Apple scheitert mit Antrag Samsungs Galaxy S4 mit in die Patentklage aufzunehmen

Samsung_vs_Apple

Bestimmt kennt ihr alle den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ mit Bill Murray, der als Phil Connors in einer Zeitschleife festsitzt. So gefangen durchlebt er wieder und wieder denselben Tag und da er bald weiß, was dieser sich wiederholende Tag  jeweils an Ereignissen bringen wird, geht er dazu über, sein Wissen bewusst einzusetzen. So ähnlich kommt mir der schon über 2 Jahre andauernde Patentzwist zwischen Samsung und Apple langsam vor.

Erinnern wir uns an letztes Jahr genauer an Mitte August 2012, als Apple im Patentprozess gegen Samsung ein Schadenersatz von 1,05 Milliarden US-Dollar (839 Millionen Euro) zugesprochen wurde. Die Geschworenen Jury hatte den südkoreanischen Hersteller für schuldig befunden gegen etliche Apple Patente verstoßen zu haben. Interessantes Detail am Rande war die Tatsache, dass die Jury für die Beantwortung von 700 technischen Fragen gerade mal 2 Tage benötigt hatte um danach ihr Urteil zu fällen. Wie schon in meinem Artikel „Apples langsamer Niedergang als Mythos“ dokumentiert ging es hier um nichts anderes als puren Wirtschaftsprotektionismus, den die Amerikaner immer noch als Selbstverständnis aus ihrer Historie als einzige wahre Supermacht begründen. Neue Enthüllungen über Prism, die eine flächendeckende Überwachung der ganzen EU und im speziellen von Deutschland belegen zeugen von dieser arroganten Selbstherrlichkeit. Erste Stimmen sprechen sogar schon von generalstabsmäßiger Industriespionage unter dem Deckmäntelchen weltweiter Terrorabwehr.

Zurück zum Prozessurteil, das Samsung wie erwartet sofort zurückwies und Berufung ankündigte. Einerseits hält man die vorgetragenen Patentverletzungen für nichtig andererseits erhoffen sich die Südkoreaner durch eine Neuverhandlung  eine drastische Reduzierung der nicht unerheblichen Schadenersatzsumme. Diese wurde von Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht San Jose in Kalifornien in der Zwischenzeit schon deutlich auf 599 Millionen US-Dollar (459 Millionen Euro) reduziert. Zudem hat die Richterin angekündigt, dass in einem weiteren für den 12. November 2013 angesetzten Verfahren auch diese Summe einer Neuberechnung unterzogen wird. In der Begründung geht die Richterin davon aus, dass dem Jury-Urteil vom August 2012 ein fehlerhaftes Verständnis der betroffenen Gesetze und Patente zugrunde lag. Ich vermute auch, dass der Sinneswandel des Gerichts mit den zuletzt bekanntgewordenen Details über Apples weltweite Steuervermeidungsstrategien zu tun hat.

Die Hauptverhandlung des Patentprozesses hat Richterin Lucy Koh dagegen auf Anfang 2014 festgesetzt. Um ein weiteres Ausufern der Klage zu verhindern hat die Richterin die Anzahl der zur Klage zugelassenen Geräte zuletzt auf 22 begrenzt. Bis zum Start 2014 drängt Koh darauf die Zahl der zugelassen Modelle abermals zu reduzieren und auf maximal 10 Geräte zu begrenzen. Dazu soll auch die Anzahl der verletzten Patente auf ein Maximum von 5 gedeckelt werden. Apples Ansprüche beschreiben Verletzungen seiner Benutzerschnittstellen, des Sprachassistenten Siri und einer Technik zur Datensynchronisation durch den Konkurrenten.

In diesem Zusammenhang erscheint dann auch die Ablehnung von Apples Antrag das Samsung Galaxy S4 mit in die Klage aufzunehmen mehr als logisch. Der ebenfalls mit dem Fall vertraute Richter Paul S. Grewal wies den Antrag als unzulässig zurück und begründete sein Urteil damit, dass Apples Argumente wenig überzeugend seien und Samsung durch eine Ausweitung der Klage unzulässig benachteiligt würde. Darüber hinaus erwartet Grewal, dass Samsung nicht in der Lage sein wird, die erforderlichen Unterlagen zum Galaxy S4 rechtzeitig für die kommenden Anhörungen zur Verfügung zu stellen. Das Smartphone sei ja erst seit Kurzem auf dem Markt. Apples Angebot für die Aufnahme des Galaxy S4 ein anderes Modell aus der Klageschrift zu streichen konnten den Richter ebenso wenig von seiner Meinung abbringen wie die Warnungen, dass eine Nichtaufnahme zu einem separaten Prozess gegen das S4 führen werde.  Und da war es wieder das mich täglich grüßende Murmeltier!

Was haltet ihr von dem ganzen Fall? Glaubt ihr das es beim neuen Verfahren in 2014 sachlicher zugeht und wir das Problem Apple-Samsung endlich beerdigen können oder seit ihr skeptisch?  Ich warte gespannt auf eure Kommentare!

Quellen.:

Zdnet

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