ZPÜ fordert von den Smartphone Herstellern eine Abgabe in hundertfacher Millionenhöhe

ZPÜ_Millionen_von_Smartphonenherstellern

Wie ihr alle wisst wurde das Finanzierungsmodell des öffentlich rechtlichen Rundfunks seit dem 1.1.2013 von einer gerätebezogenen Gebühr auf die sog. Hauhaltsabgabe geändert, bei der jeder Bürger mit festem Wohnsitz in Deutschland pauschal zu zahlen hat unabhängig davon ob er überhaupt Empfangsgeräte bereithält. Diese oftmals als Zwangsabgabe von der GEZ eingezogene Teilnehmergebühr soll dafür sorgen, das auch User die nur über alternative Empfangsgeräte wie PC`s, Smartphones & Tablets verfügen zur Finanzierung beitragen. Die oftmalsgeäußerte Kritik, das hier allein die potentielle „Möglichkeit des Empfangs“  zu bezahlen ist wird von den Kritikern schon längst als Kultursteuer gesehen.

Ähnlich kritisch wie das Zwangsmodell der GEZ werden auch die seit Jahren erhobenen Forderungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte gesehen, die von jedem Hersteller eine Abgabe verlangen, der ihren Kunden in irgendeiner Form einen kopierbereiten Datenträger zum Kauf anbieten. Seit Jahren schon werden deshalb die Hersteller von Datenträgern wie Disketten, CD & DVD Rohlingen, USB-Speichersticks, Speicherkarten, SSD-Flashspeicher sowie Festplatten von der ZPÜ zur Kasse gebeten. Das Gros der Einnahmen wird dann in einem gigantischen Verschiebebahnhof unter den 9 Gesellschaftern GEMA, VG Wort, VG Bild Kunst, GÜFA, GVL, GWFF, TWF, VGF und VFF weitergereicht.

Aber auch in den Fällen wo die Abgeltung faktisch schon durch die Abgabe auf die integrierten Medien erledigt ist wie z.B. bei den Herstellern von Laptops und Desktop PC`s verlangt die ZPÜ eine Abgabe pro Gerät. Als neuestes Objekt der Begierde haben sich die modernen Raubritter nun das Segment der Smartphones und Handys ausgeguckt. Und weil man bei dem Verein nicht gerade zimperlich mit seinen „Ansprüchen“ umgeht sollen die Smartphone Hersteller für alle ab dem 1.1.2011 verkauften Geräte rückwirkend zur Kasse gebeten werden. Den lapidaren Grund liefert die ZPÜ gleich mit, denn auch Mobiltelefone KÖNNTEN zum Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten genutzt werden.

Auf ihre Seite erklärt die ZPÜ ihre Tätigkeit unter anderem folgendermaßen:

Die ZPÜ ist keine Verwertungsgesellschaft im Sinne des § 1 Abs. 1, 4 UrhWG, da sie nicht unmittelbar Ansprüche für Urheber und Inhaber verwandter Schutzrechte wahrnimmt, sondern lediglich eine Inkassotätigkeit für andere Verwertungsgesellschaften erbringt.

Bei den veranschlagten Preisen geht es dann richtig zur Sache, denn laut ZPÜ werden für jedes Smartphone mit Touchscreen und internem Speicher über acht Gigabyte 36 Euro fällig. Touchscreen-Handys mit weniger als 8 Gigabyte Speicher veranschlagt die ZPÜ mit 16 Euro, während für Mobiltelefone ohne Touchscreen 12 Euro fällig werden. Überschlägt man die Summe schnell im Kopf würden auf die Hersteller von Handys und Smartphones mehrere 100 Millionen Euros an Nachzahlungen fällig werden.

Um schon im Vorfeld etwaige Widersprüchler und Abweichler mundtot zu machen hat die ZPÜ erklärt, dass man seine Forderungen notfalls vor Gericht durchsetzen werde. Wie bei den PC Herstellern sei man natürlich auch zu außergerichtlichen Verhandlungen bereit um am Ende eine Einigung zu erzielen. Nach rund 3 Jahren Verhandlungszeit hatte man sich mit den PC Herstellern auf eine Abgabe von 13,19 Euro für privat genutzte PC`s und 4 Euro für Business PC`s geeinigt. Der Branchenverband rechnet für den Zeitraum von 2011 bis 2013 mit rund 240 Millionen Euro, die IT-Unternehmen an die Rechteverwerter zahlen müssen.

Interessantes Detail an dieser Geschichte ist die extrem hohe Summe von 36 Euro die für ein Smartphone mit 8 GB Speicher und Touchscreen fällig werden sollen. Wie dieser Wert errechnet wurde wird in der Preisbroschüre an keiner Stelle erklärt. Weiterhin drängt sich mir sofort die Frage auf warum in Deutschland der Download kopiergeschützten Materials bei ausschließlich privater Nutzung illegal sein soll wenn doch jeder Furz bereits im Vorfeld durch die Medienabgabe abgegolten ist. Wie beim gerade heraufziehenden Problem der Vergütung von extern verlinkten Youtube Videos beschleicht mich hier der Verdacht der organisierten Abzocke unter dem Dach der ZPÜ. Was haltet ihr von den Machenschaften von GEZ, GEMA & Co? Ich freue mich auf euer Feedback!

Quelle:

PC-Welt

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