Patentstreit Motorola vs. LPKF – LG Mannheim verhängt Verkaufsverbot für das Motorola Moto G in Deutschland

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Der weltweite Smartphone Markt ist extrem hart umkämpft was man aktuell recht gut an den Quartalszahlen von Weltmarktführer Samsung ablesen kann, die im dritten Quartal hintereinander niedriger ausgefallen sind. Zudem drängen weitere No-Name Hersteller aus China in den Markt was zusätzlichen Druck auf die Preise ausübt und den zu verteilenden Kuchen immer kleiner werden lässt. Ein probates Mittel um sich recht wirksam von der Konkurrenz abzuschotten liegt in den Patenten begründet, die seit Jahren zu einem wahren Handelsgut mutiert sind. Googles Kauf des US Smartphone Herstellers Motorola war letztendlich nur von den rund 17000 Patenten inspiriert, die man auch nach dem Wiederverkauf von Motorola an Lenovo im eigenen Portfolio belässt.

Moto_G_Patenturteil_LPKFIm jetzt verhandelten Patentstreit vor dem Mannheimer Landgericht saß der ehemalige Patenteweltmeister Motorola nun selbst auf der Anklagebank. Kläger war nicht etwa einer der großen Hersteller sondern die LPKF AG ein Produzent von speziellen Lasertechnologien zur Bearbeitung von Leiterplatten. Das Patent und Stein des Anstoßes nennt sich “Laser Direct Structuring” (LDS) und beschreibt das Aufbringen von Antennen auf gebogenem Kunststoff.

Falls ihr über einen Androiden mit abhnehmbarem Rückteil verfügt, schaut da mal rein. Die beschriebene Technik dürfte meiner Meinung nach weit verbreitet sein und findet sich ganz sicher in etlichen Geräten diverser Hersteller. Als Ersten hat es jetzt nun Motorola erwischt, denn die Richter folgten den Anträgen von LPKF und bestätigten das Patent des Laserspezialisten.

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Urteil des Mannheimer Landgerichtes fällt demnach auch recht drastisch aus und verbietet Motorola ab sofort den Verkauf des Moto G in Deutschland. Natürlich ist davon auszugehen das Motorola in Revision gehen wird um das Urteil anzufechten. Aktuell bestehen bei großen Online Händlern wie Amazon und Media-Markt noch keinerlei Einschränkungen das Moto G zu ordern.

Ob und wann das Verkaufsverbot wirksam durchgesetzt wird ist momentan noch nicht absehbar aber ich bin mir sicher das Motorola nicht die letzte Firma gewesen ist gegen die LPKF vorgehen wird. In China wurde das Patent des Laserspezialisten übrigens für nichtig erklärt, LKPF hat dort aber bereits das Patent erneut eingereicht. Dies befindet sich nun in Prüfung.

Der CEO von LPKF Dr. Ingo Bretthauer, meint dazu in einem ersten Statement:

LPKF AG, feels vindicated by the judgment against Motorola in his fight for the LDS patent: “The more attractive a patent is, the harder you have to work to defend it. We will continue to fight for our patent in China and systematically take action against infringers outside China. This is part and parcel of a technology company’s everyday business.”

Die Frage stellt sich ob uns nun eine neue Welle von Patentklagen ins Haus steht nachdem sich der Wind um die jahrelangen Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung etwas gelegt hat. Was haltet ihr von der ganzen Geschichte, viel Wind um Nichts oder braut sich da ein ernsthaftes Problem für die anderen Hersteller zusammen. Ich warte gespannt auf eure Kommentare!

 

Quellen:

LPKF Pressemitteilung

Ifixit Bildquelle

 

 

 

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